Ergebnisse der Verkehrsschau in Westerburg vorgestellt

Einige Fußgängerüberwege sollen künftig wegfallenWbg. Zebrastreifen Amtsapotheke 01 2020.1
 
Für Diskussionsstoff sorgte bei der jüngsten Stadtratssitzung, die am Donnerstag, 16. Januar, stattfand, die Vorstellung der Ergebnisse der Verkehrsschau in der Stadt Westerburg.
Stadtbürgermeister Janick Pape konnte hierfür Herrn Schmidt, Mitarbeiter der Verkehrsbehörde der VG Westerburg, sowie Herrn Hippenstiel, Mitarbeiter der Kreisverwaltung Montabaur, begrüßen.

Auf Wunsch des Gremiums wurden die Resultate der Verkehrsschau, die bereits im Sommer 2018 stattgefunden hatte, der Öffentlichkeit vorgestellt. Deutlich wurde, dass künftig ein Großteil der im städtischen Gebiet vorhandenen Fußgängerüberwege wegfallen sollen. Gerade diese Aussage erzeugte bei den Ratsmitgliedern für reichlich Unmut. Zunächst soll jede dieser Überquerungshilfen noch einmal einer genauen Überprüfung unterzogen werden. Dabei soll dann auch über Alternativen gesprochen werden.
 
Wbg. Zebrastreifen Amtsapotheke 01 2020.1
 
Thema der jüngsten Stadtratssitzung war auch der Zebrastreifen in der Adolfstraße Ecke Neustraße.

                                       Der Hintergrund
Eine sogenannte Verkehrsschau ist eine Auftragsangelegenheit des Bundes. Diese muss in regelmäßigen Abständen in den Kommunen vorgenommen werden. Dabei müssen natürlich auch kritische Punkte angesprochen werden. Der Schwerpunkt liegt hierbei bei den verkehrsberuhigten Bereichen, den Fußgängerüberwegen sowie den Zonen-Regelungen. Als Grundlage dient die Straßenverkehrsordnung, wonach die Rechtmäßigkeit, Erfordernis und Geeignetheit von Verkehrsregelungen überprüft wird.
                          Verkehrssituation sicher gestalten
Die Verkehrsschau in Westerburg hatte bereits am 19. und 20. Juni 2018 stattgefunden. Schon damals wurde deutlich, dass sich der Verkehrsfluss in der Stadt künftig in einigen Bereichen verändern muss. Wie im Vortrag von Herrn Schmidt deutlich wurde, geht es jetzt grundsätzlich darum, rechtsichere Strukturen zu schaffen und die Verkehrssituation sicher bzw. sicherer zu gestalten. Zu den wichtigsten Themen zählen hier die insgesamt zwölf Fußgängerüberwege, von denen die meisten als entbehrlich eingestuft wurden und für die es keine Genehmigungen bzw. Anordnungen gegeben habe.
Wie weiter zu erfahren war, soll eigentlich alle zwei Jahre eine Verkehrsschau angesetzt werden. Die letzte Aufzeichnung einer Verkehrsschau stamme jedoch aus dem Jahr 2001.
„Manche sind über die Ergebnisse schockiert, für den ein oder anderen Punkt wird es Lösungsmöglichkeiten geben“, gab Stadtbürgermeister Janick Pape zu Bedenken. 
Aber es gebe sicherlich auch Punkte, bei denen keine Einigung erzielt werden könne.
                                         Die Stadt hat wenig Einfluss
Ein Einfluss der Stadt sei verkehrsrechtlich sehr gering und eigentlich nicht vorhanden, verdeutlichte der Behördenreferent. Ein großes Feilschen nicht möglich. Dennoch könnten Alternativvorschläge gemacht werden, man wolle nichts überstülpen, ohne Gegenargumente gelten zu lassen und auch die Stadt bei künftigen Entscheidungen mit einbinden. Aber grundsätzlich bestünden für die Stadt keinerlei Beteiligungsrechte. Verkehrsbehörde und Straßenbaulastträger seien es, die letztlich für nicht genehmigte und nicht sichere Fußgängerüberwege haften. Auf dem Prüfstand stehen vor allem auch die Fußgängerüberwege in der Adolfstraße. Wichtig war den anwesenden Ratsmitgliedern der Überweg in Höhe der Amtsapotheke. Bei dieser Diskussion legte ein Mitarbeiter der Verkehrsbehörde dar, dass dieser Zebrastreifen im Rahmen der Neugestaltung der Adolfstraße zu nahe an die Kreuzung verlegt worden sei. Er gab zu Bedenken, dass sich dieser zuvor weiter hinten befunden habe und damit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen habe.
Der Referent der Verwaltung legte dar, dass an der aktuellen Stelle des Fußgängerüberweges die Gefahrenmomente für Fußgänger durch abbiegende Fahrzeuge stark erhöht seien.  Die Sicherheit der Fußgänger sei wohl überhaupt nicht bedacht worden, äußerten sich die Ratsmitglieder. Gerade der Überweg an der Amtsapotheke werde vorwiegend von älteren Mitbürgern benutzt. Bei einem Wegfall würde die Sicherheit sehr leiden. Bei der Diskussion kam auch zur Sprache, dass es die Bürgerschaft sicher auch nicht verstehen werde, dass ein Zebrastreifen aus Gründen der Verkehrssicherheit entfernt werde. Wie der Verlauf der Ratssitzung deutlich machte, ist hier noch Gesprächsbedarf. 



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