Westerburger Stadtrat sprach verschiedene Themen an

Gedenken an den ehemaligen Beigeordneten Dieter Dünnes

Am vergangenen Donnerstag, 10. September, fand in der Stadthalle Westerburg die jüngste Sitzung des Westerburger Stadtrats statt. Stadtbürgermeister Janick Pape hieß alle Anwesenden willkommen und bat zunächst um eine Schweigeminute im Gedenken an Dieter Dünnes, der am 8. September im Alter von 82 Jahren verstarb. Dünnes gehörte von 1989 bis 2017 dem Stadtrat

und verschiedenen Ausschüssen der Stadt Westerburg an. Außerdem begleitete er 14 Jahre das Amt des Stadtbeigeordneten. Für sein vielfältiges Engagement in verschiedenen Vereinen wurde ihm im Jahre 2018 das Westerburger Petermännchen verliehen. „Die Stadt Westerburg verliert mit Herrn Dünnes einen langjährigen erfolgreichen Kommunalpolitiker, der sich stets zum Wohle seiner Mitbürger engagiert hat. Viele von uns verlieren einen langjährigen Weggefährten, politischen Ratgeber und guten Freund. Unser Mitgefühl gilt seiner Familie“, so Pape.

Finanzlage und Bauvorhaben

Weiter ging es mit den Themen Finanzlage und Bauvorhaben. Wie der Bürgermeister berichtete, schreiten die Planungen für den dritten Bauabschnitt der Oberstadtsanierung weiter voran. Derzeit werde noch vereinzelt Grunderwerb vorgenommen, der für die spätere Straßenführung notwendig sei. Im Bereich Dellerbrück habe eine Begehung mit den Kreisbehörden stattgefunden, um die Idee der Verbindungsspange mit angrenzendem Gewerbepark zu erörtern. „Die ersten Schritte sind demnach die Auftragsvergabe eines Umweltgutachtens (Angebote werden angefragt) und die Anpassung bzw. Fortschreibung des Einzelhandel- und Zentrenkonzepts aus dem Jahr 2012. In der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses seien für eine Standortanalyse betreffend eines neuen Wohngebietes 12.000 Euro bereitgestellt worden. „Derzeit werden die vorliegenden Angebote wie beschlossen nochmals nachverhandelt. Wir hoffen hier bald voran zu kommen und zeitnah einen geeigneten Standort für eine zentrumsnahes Wohngebiet identifizieren zu können“, berichtete der Stadtchef.

Neue Entwicklungen gebe es bei der Gewerbesteuer. Diese sei stabil bei einem Minus von etwa 400.000 Euro (Stand 31.08.2020), wobei hiervon die Umlagen von Kreis und VG abzuziehen seien. Festsetzung der Kreisumlage in Höhe von 40% 2020: 2.789.664 Euro, Festsetzung der VG Umlage in Höhe von 38% 2020: 2.650.181 Euro. Die angekündigte Übernahme der Gewerbesteuerausfälle der Kommunen durch den Bund liege aktuell als Referentenentwurf im Bundestag vor. Allerdings bleibe zu beachten, dass diese Zahlungen ebenfalls umlagewirksam werden. Aus dem kommunalen Finanzausgleich habe die Stadt Westerburg eine Schlüsselzuweisung B2 in Höhe von 789.995 Euro erhalten.

Aus der Schlüsselzuweisung A gab in diesem Jahr keine Zahlungen, da hier nur Kommunen mit weniger als 78,50% der landesdurchschnittlichen Steuerkraft Gelder erhalten. „Westerburg konnte in diesem Jahr den Rückstand zum Landesschnitt erneut verkürzen und weist nun eine Steuerkraft von 96% des Landesschnitts auf. Im vergangenen Jahr waren es nur 90%, woraus sich schließen lässt, dass die Steuerkraft der Stadt Westerburg erheblich stärker wächst als die restlichen rheinland-pfälzischen Gemeinden im Durchschnitt“, freute sich der Bürgermeister. Auch die Bevölkerungsanzahl habe im vergangenen Jahr zugenommen, und zwar um 43 Personen auf 5.744 (30.06.2020). Bemerkenswert ist hierbei, dass 37,5% aller Westerburger in Single-Haushalten leben, was bei der Schaffung von Wohnraum im Blick sein sollte. Die Einzelgenehmigungen zu den Krediten im Haushaltsplan 2020 sei seitens der Kommunalaufsicht erfolgt (Kredit ist für die Sanierung der Schafbachbrücke). Die Abfrage von Angeboten an der Schafbachbrücke laufe. Abschluss sei Ende des Monats September.

Wie Pape weiter berichtete, sei es in der letzten Zeit verstärkt zu Lärmbelästigung und Vandalismusschäden gekommen. Das Ordnungsamt werde die betreffenden Stellen nun auch abends verstärkt kontrollieren, ein gemeinsamer Streifendienst mit der Polizei sei in Vorbereitung. Alle Vorfälle von Vandalismus an städtischem Eigentum werden zur Anzeige gebracht“, betonte der Stadtchef. Die Auftragsvergabe für die Türen am Backes in Wengenroth sei abgeschlossen. Nachdem durch die Verbandsgemeinde bereits das Rolltor für die Freiwillige Feuerwehr erneuert wurde, werde auch der Einbau der restlichen Türen nun dort erfolgen.

Die Ausschreibung für neuen Anstrich am Glockenturm des Rathauses laufe derzeit. Kürzlich habe eine Ortsbegehung stattgefunden. Mit der Übernahme des Ratssaal durch die Stadt Westerburg wurde vertragsgemäß die Anschaffung einer neuen Bestuhlung durch die VG vereinbart. Diese sein nun beauftragt worden.

Wie der Bürgermeister weiter berichtete, hätten drei Forstarbeiter, die Herren Buntrock, Dietershagen und Höhn, in der vergangenen Woche ihr 40-jähriges Dienstjubiläum begangen (wir berichteten).

Absage von Veranstaltungen

Wie Pape weiter mitteilte, findet wohl in diesem Jahr aufgrund er Corona-Pandemie erstmals keine Seniorenfeier in der Stadthalle statt. Ebenso wahrscheinlich auch nicht der 30. Jahrestag der Deutschen Einheit und der St. Martinsumzug. Mit der Thematik werde sich der Wirtschafts-, Kultur und Sozialausschuss in der kommenden Woche befassen. „Der Pfefferkuchenmarkt kann in diesem Jahr nur in abgewandelter Form stattfinden“, bedauerte der Bürgermeister. Gewerbeverein, Stadt und Verbandsgemeinde planen derzeit ein Alternativprogramm unter dem Stichwort „Westerburg die Weihnachtsstadt“.

Geplante Veranstaltung

Vorbehaltlich der nächsten Coronaverordnung plane die Fa. Nickel (Schausteller Westerburger Kirmes) im Herbst einen sogenannten Wäller-Pop-Up-Park mit Fahrgeschäften auf einem abgegrenzten Bereich der Hofwiese für die Dauer von zwei Wochenenden (Ende September/Anfang Oktober – weitere Infos finden Sie hier).

Ein Bericht zum weiteren Ausbau der Günther-Koch-Straße folgt.