Der Stadtrat Westerburg fasste zukunftsweisende Beschlüsse

Projekte tragen zur Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt bei

Am vergangenen Donnerstag, den 11. März, fand die jüngste Sitzung des Westerburger Stadtrats in der Stadthalle statt. Zur Tagesordnung gehörte unter anderem die Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Jahr 2021. Mit 17 Ja- und einer Nein-Stimme beschlossen die anwesenden Mitglieder des Stadtrats die

Umsetzung des vorgelegten Zahlenwerks.

Die Summe für alle geplanten Projekte belaufen sich auf einen Gesamtbetrag von 3.435.450 Euro. „Alle Maßnahmen wurden auf ihre Notwendigkeit hin überprüft. Letztendlich dienen sie auch der Steigerung der Attraktivität unserer Heimatstadt, sie verfolgen allesamt das Ziel, eine entsprechende Rendite zu erwirtschaften und die Einnahmen für die Stadtkasse damit dauerhaft zu erhöhen“, hob der Stadtchef hervor.

Bei vielem weiterem handelt es sich um Investitionen in den Bestand, den es zu erhalten gilt. So wies Pape auf die dringend notwendige Sanierung des Stadthallendaches hin. Auch der Fuhrpark des Bauhofes brauche in den nächsten Jahren die eine oder andere notwendige Ersatzbeschaffung, berichtete Pape. „Viele Aufgaben der laufenden Verwaltung, Wartungen und Instandhaltungsarbeiten, Reinigungsarbeiten, Pflegearbeiten in den Grünanlagen, Freischnitt der Wirtschaftswege und vieles weitere, werden - wo immer möglich - durch städtische Mitarbeiter erledigt, die hier hervorragende Arbeit leisten“, lobte der Bürgermeister.
Westerwaldstadion

Das Westerwaldstadion soll als Stadion für den Schulsport mit Kunstrasenplatz ausgebaut werden. Träger der Baumaßnahme wird die Verbandsgemeinde Westerburg sein. Als Sitzgemeinde sei die Stadt aber zur Zahlung einer Sonderumlage in Höhe von 40 Prozent verpflichtet, dies sei bereits seit den 1970er Jahren verwaltungsgerichtlich so entschieden, berichtete Pape. Unter Berücksichtigung, dass alle Beschlüsse entsprechend gefasst werden, könne die Ausschreibung erfolgen. Veranschlagt sind hier rund 500.000 Euro.
„Dies stellt zwar eine der größten Einzelmaßnahmen dar, dennoch sind wir froh, dass das Westerwaldstadion nun - nach langen Diskussionen und Verhandlungen mit den unterschiedlichsten Beteiligten - zu einer modernen Sportstätte umgebaut werden wird.

In diesem Zusammenhang wies Pape ebenfalls darauf hin, dass das Schulgesetz des Landes die Stadt als Schulstandort verpflichtet, den Grunderwerb für die geplante Parkplatzerweiterung der Berufsbildenden Schule vorzunehmen und entsprechendes Baurecht zu schaffen. Auch zu dieser Investition in Höhe von rund 115.000 Euro sei die Stadt Westerburg verpflichtet, so der Bürgermeister.

Weitere Themen
Weiterhin beschäftigt den Stadtrat die notwendige Schaffung von Bauland. Hierzu haben gemäß des Beschlusses der Haupt- und Finanzausschusssitzung Nachverhandlungen mit den Anbietern stattgefunden. Zu den aktuellen Sachständen der Sanierung der Tiergartenstraße/Günther Koch Straße im Bereich der abknickenden Vorfahrt bis zur Einmündung der Wörthstraße haben weitere Gespräche mit dem Planungsbüro stattgefunden. Die Planungen für den Ausbau werden in den kommenden Wochen vorgestellt. Ebenso ist ein Zuschussantrag beim LBM gestellt worden, durch welchen die Stadt - wie bereits beim ersten Bauabschnitt erfolgt - auf die Realisierung erheblicher Zuschüsse hofft. Veranschlagt wurden hierfür rund 805.000 Euro.
Für die Sanierung der Straßen im Wäller-Park sind rund 170.000 Euro ein geplant.

Die Sanierung der Schafbachbrücke ist mit 290.000 Euro veranschlagt. Mit dieser Maßnahme könne endlich die Verkehrssicherheit der seit vielen Jahren sanierungsbedürftigen Brücke wiederhergestellt werden. Die Baustelleneinrichtung findet voraussichtlich ab April statt.

Im Zuge der europäischen Wasserrahmenrichtlinie soll die ökologische Durchlässigkeit der Gewässer dritter Ordnung verbessert werden. Seit vielen Jahren muss hier die Wehranlage am Schafbach entsprechend umgebaut werden. Als künstliches Gewässer ist der Mühlgraben durch den Eigentümer, die Stadt Westerburg, umzugestalten. Hier können Zuschüsse bis zu 90 Prozent erzielt werden, was diese Maßnahme im Nachgang finanziell überschaubar, aber ökologisch wertvoll macht, sowie zu einem attraktiven und Nachhaltigen Stadtbild beitragen wird. Die Kosten belaufen sich auf rund 50.000 Euro.

Oberstadtsanierung
Im Städtebauförderungsprogramm des Bundes und der Länder befindet sich die Stadt Westerburg seit dem Jahr 2009. Die Förderzusagen sind alle zeitlich begrenzt. Die Investitionen dieses Haushaltes betreffen bereits lange vorangetriebene Projekte, die dringend notwendig für die Entwicklung und die Strukturen in der Stadt sind.
„Sie sind dahingehend nicht alternativlos, aber unabweisbar. Die Alternative wäre tatenlos beim Verfall unserer Infrastruktur zuzusehen oder unseren gesetzlichen Aufträgen nicht nachzukommen“, so Pape.

Dabei kam auch die Neugestaltung des Ehrenhains und der angedachte Siegfriedplatz zur Sprache. Insgesamt sind für die Oberstadtsanierung 1,3 Millionen Euro vorgesehen. Davon sind 932.100 Euro für den Dritten Bauabschnitt, 342.850 Euro für den Vierten Bauabschnitt und 90.000 Euro für den Parkplatz 90.000 Euro eingeplant.

Corona-Testungen im Ratssaal
Wie Stadtbürgermeister Janick Pape mitteilte, werden im Ratssaal künftig regelmäßig Corona-Testungen durchgeführt. Organisiert werden die Testungen durch die Verbandsgemeinde in Zusammenarbeit mit dem Arbeiter-Samariter-Bund. Die kostenlosen Testungen für die Bevölkerung der Verbandsgemeinde können erfolgen, sobald ausreichende Testmaterialien vor Ort sind.